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Rechtsberatung / Rechtsschutz

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Anja Schu, Volljuristin


Michael König, Volljurist

Das Rechtsberatungsgesetz verbietet es uns, jeder Lehrerin und jedem Lehrer in NRW Rechtsberatung zu geben. Diese Service-Leistung des lehrer nrw bleibt Verbandsmitgliedern vorbehalten. Nehmen Sie deshalb bitte umgehend mit uns Kontakt auf, wenn Interesse an einer Mitgliedschaft im lehrer nrw, dem Verband für den Sekundarbereich, besteht.

Sofern Sie einmal eine rechtliche Beratung oder Rechtsschutz im Rahmen Ihrer Verbandsmitgliedschaft benötigen, setzen Sie sich bitte telefonisch mit unserer Geschäftsstelle (Tel. 02 11 – 1 64 09 71) in Verbindung. Sie werden dann zeitnah, kompetent und umfassend durch unsere Justitiare Frau Schu¹ und Herrn König sowie die Juristen unseres Dachverbandes dbb beamtenbund und tarifunion beraten.  

Die Kosten für die Inanspruchnahme eines von einem Mitglied beauftragten Rechtsanwaltes können wir lediglich dann übernehmen, wenn die Klärung der Rechtsfrage von unserer Rechtschutzordnung abgedeckt wird und wir vor Beauftragung des Rechtsanwaltes im Einvernehmen mit den Juristen des dbb beamtenbund und tarifunion die Kostenübernahme schriftlich zugesichert haben. Ansonsten können Rechtsberatungskosten grundsätzlich nicht übernommen werden.

¹ zurzeit in Elternzeit




Texte von Gesetzen, Erlassen und Verordnungen finden Sie unter folgenden Links:


Allgemeine Dienstordnung

http://www.schulministerium.nrw.de/BP/Schulrecht/Dienstrecht/ADO.pdf

Ausbildungs- und Prüfungsordnung
http://www.schulministerium.nrw.de/BP/Schulrecht/APOen/index.html

Bundesbesoldungsgesetz
http://bundesrecht.juris.de/bbesg/BJNR011740975.html

Beamtenstatusgesetz
http://www.gesetze-im-internet.de/beamtstg/BJNR101000008.html

Beamtenversorgungsgesetz
http://bundesrecht.juris.de/beamtvg/BJNR024850976.html


Beihilfeverordnung für Beamte

Informationen für Beihilfeberechtigte, Quelle beim LBV
http://www.lbv.nrw.de/beihilfeberechtigte/index.php

Weitere Informationen des LBV zum Thema Beihilfe
http://www.lbv.nrw.de/allgemein/navi/suche.php?fmt=long&m=all&ps=5&q=Beihilfe&sp=1&sy=1&wf=020F1&wm=wrd

Beihilfeverordnung, Quelle bei Bezirksregierung Detmold
http://www.brdt.nrw.de/200_Aufgaben/070_Beihilfen/Rechtsgrundlagen/Beihilfeverordnung111/index.php


Entgelttabelle zum TV-L
http://www.tarifunion.dbb.de/verguetungstabellen/tabellen_2009_2010/TV-L%20Lehrer%20vorlaeufige%20Tab%20TdL%20ab%2020090301.pdf

Kopfnoten
http://www.schulministerium.nrw.de/BP/Schulrecht/Verordnungen/Kopfnoten.pdf

Landespersonalvertretungsgesetz (LPVG) veröffentlicht durch Innenministerium des Landes NRW
https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_bes_text?anw_nr=2&gld_nr=2&ugl_nr=2035&bes_id=4223&menu=1&sg=0&aufgehoben=N&keyword=LPVG#FN1

Lernmittelfreiheit
Verordnung über die Durchschnittsbeträge und den Eigenanteil nach § 96 Abs. 5 Schulgesetz
(VO zu § 96 Abs. 5 SchulG):
http://www.schulministerium.nrw.de/BP/Schulrecht/Verordnungen/VO_96_5.pdf

Nebentätigkeitsverordnung, veröffentlicht beim Innenministerium des Landes NRW
http://www.im.nrw.de/inn/doks/ntv.pdf

Ordnung des Vorbereitungsdienstes
http://www.schulministerium.nrw.de/BP/Schulrecht/Lehrerausbildung/OVPneu.pdf

Schulgesetz NRW
http://www.schulministerium.nrw.de/BP/Schulrecht/Gesetze/SchulG_Info/Schulgesetz.pdf

Wöchentliche Unterrichtsstunden, Klassenbildungswerte, Pflichtstunden...
Verordnung zur Ausführung des § 93 Absatz 2 Schulgesetz
http://www.schulministerium.nrw.de/BP/Schulrecht/Verordnungen/93_2.pdf

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Das Portal für Rechtsangebote des Innenministeriums NRW
http://sgv.im.nrw.de/

Allerlei zum Schulrecht
http://www.schulministerium.nrw.de/BP/Schulrecht/index.html