Rechtsberatung / Rechtsschutz

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Koenig_Michael.jpg Foto von Franz Fiedler

Michael König, Volljurist

Franz Fiedler


Da das Rechtsberatungsgesetz uns verbietet, allen Lehrerinnen und Lehrern in Nordrhein-Westfalen Rechtsberatung zu geben, bleibt diese Service-Leistung allein den Mitgliedern des lehrer nrw vorbehalten.

Bei Interesse an einer Mitgliedschaft im lehrer nrw, Ihrem Verband für den Sekundarbereich, nehmen Sie deshalb bitte umgehend mit uns Kontakt auf. 

Mitglieder, die eine juristische Beratung oder Rechtsschutz im Rahmen ihrer Verbandsmitgliedschaft benötigen, setzen sich bitte umgehend telefonisch mit der Geschäftsstelle (Tel. 02 11 – 1 64 09 71) in Verbindung. Sie werden dann zeitnah, kompetent und umfassend durch unseren Justitiar Herrn König sowie die Juristinnen und Juristen des Dachverbandes dbb beamtenbund und tarifunion beraten.

In besoldungs- und versorgungsrechtlichen Angelegenheiten steht den Mitgliedern mit Herrn Fiedler ebenfalls ein sehr erfahrener und kompetenter Ansprechpartner zur Verfügung. Anfragen nimmt die Rechtsabteilung des lehrer nrw gerne entgegen.

Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass die Kosten für die Inanspruchnahme eines Rechtsanwaltes durch ein Mitglied grundsätzlich nicht und in Ausnahmefällen lediglich dann übernommen werden können, wenn diese Kostenübernahme zuvor schriftlich zugesichert worden ist und die Klärung der Rechtsfrage von der Rechtsschutzordnung abgedeckt wird.

Eine regelmäßig aktualisierte Zusammenstellung von Musterschreiben finden lehrer nrw - Mitglieder im Downloadbereich.

¹ zurzeit in Elternzeit

Wie Sie uns erreichen können.


Texte von Gesetzen, Erlassen und Verordnungen finden Sie unter folgenden Links:

Allgemeine Dienstordnung
http://www.schulministerium.nrw.de/BP/Schulrecht/Dienstrecht/ADO.pdf

Ausbildungs- und Prüfungsordnung
http://www.schulministerium.nrw.de/BP/Schulrecht/APOen/index.html

Bundesbesoldungsgesetz
http://bundesrecht.juris.de/bbesg/BJNR011740975.html

Beamtenstatusgesetz
http://www.gesetze-im-internet.de/beamtstg/BJNR101000008.html

Beamtenversorgungsgesetz
http://bundesrecht.juris.de/beamtvg/BJNR024850976.html


Beihilfeverordnung für Beamte

Informationen für Beihilfeberechtigte, Quelle beim LBV
http://www.lbv.nrw.de/beihilfeberechtigte/index.php

Weitere Informationen des LBV zum Thema Beihilfe
http://www.lbv.nrw.de/allgemein/navi/suche.php?fmt=long&m=all&ps=5&q=Beihilfe&sp=1&sy=1&wf=020F1&wm=wrd

Beihilfeverordnung, Quelle bei Bezirksregierung Detmold
http://www.brdt.nrw.de/200_Aufgaben/070_Beihilfen/Rechtsgrundlagen/Beihilfeverordnung111/index.php


Entgelttabelle zum TV-L
http://www.tarifunion.dbb.de/verguetungstabellen/tabellen_2009_2010/TV-L%20Lehrer%20vorlaeufige%20Tab%20TdL%20ab%2020090301.pdf

Kopfnoten
http://www.schulministerium.nrw.de/BP/Schulrecht/Verordnungen/Kopfnoten.pdf

Landespersonalvertretungsgesetz (LPVG) veröffentlicht durch Innenministerium des Landes NRW
https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_bes_text?anw_nr=2&gld_nr=2&ugl_nr=2035&bes_id=4223&menu=1&sg=0&aufgehoben=N&keyword=LPVG#FN1

Lernmittelfreiheit
Verordnung über die Durchschnittsbeträge und den Eigenanteil nach § 96 Abs. 5 Schulgesetz
(VO zu § 96 Abs. 5 SchulG):
http://www.schulministerium.nrw.de/BP/Schulrecht/Verordnungen/VO_96_5.pdf

Nebentätigkeitsverordnung, veröffentlicht beim Innenministerium des Landes NRW
http://www.im.nrw.de/inn/doks/ntv.pdf

Ordnung des Vorbereitungsdienstes
http://www.schulministerium.nrw.de/BP/Schulrecht/Lehrerausbildung/OVPneu.pdf

Schulgesetz NRW
http://www.schulministerium.nrw.de/BP/Schulrecht/Gesetze/SchulG_Info/Schulgesetz.pdf

Wöchentliche Unterrichtsstunden, Klassenbildungswerte, Pflichtstunden...
Verordnung zur Ausführung des § 93 Absatz 2 Schulgesetz
http://www.schulministerium.nrw.de/BP/Schulrecht/Verordnungen/93_2.pdf

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Das Portal für Rechtsangebote des Innenministeriums NRW
http://sgv.im.nrw.de/

Allerlei zum Schulrecht
http://www.schulministerium.nrw.de/BP/Schulrecht/index.html