Kostenerstattung abgesagter Schulfahrten – wie und wo?

In der 2. Mail (06. März 2020) des Schulministeriums (MSB) NRW zum Umgang mit dem Corona-Virus finden sich folgende Aussagen zur Kostenerstattung nach Absage von Schulfahrten:

Kostenerstattung

  • Werden Klassenfahrten, Studienfahrten und Schüleraustausche abgesagt, weil die Absage danach zwingend vorzunehmen ist (Risikogebiete) oder empfohlen wurde (Nicht-Risikogebiete im Ausland), werden die vom Vertragspartner (z.B. Reiseveranstalter, Transportunternehmen) eventuell in Rechnung gestellten Stornierungskosten, sofern diese nachgewiesen sind, vom Land Nordrhein-Westfalen übernommen.
  • Mögliche Ansprüche gegenüber Reiserücktrittsversicherungen sind vorrangig geltend zu machen.
  • Im Übrigen gilt eine allgemeine Schadensminderungspflicht. Das heißt, es besteht die Verpflichtung der Schule, gegenüber den Vertragspartnern auf den Abzug bzw. die Rückzahlung ersparter Aufwendungen hinzuwirken.
  • Die Kostenübernahme des Landes ist in jedem Fall auf die Kosten begrenzt, die dadurch entstehen, dass die Reise am bereits gebuchten Termin nicht durchgeführt werden kann oder konnte.
  • Die Einzelheiten zur Kostenübernahme werden derzeit kurzfristig abgeklärt und die Informationen sodann zur Verfügung gestellt.
  • Entsprechende Ansprüche sind bei der für die Schule zuständigen Bezirksregierung geltend zu machen.
  • (https://www.schulministerium.nrw.de/docs/bp/Ministerium/Schulverwaltung/Schulmail/Archiv-2020/200306/index.html)

Aus Sicht von lehrer nrw war richtig und wichtig, dass das Land die Schulen zügig von der Sorge befreien wollte, auf finanziellen Schäden infolge abgesagter Klassenfahrten sitzen zu bleiben. Mittlerweile melden zahlreiche Kolleginnen und Kollegen aber Schwierigkeiten, überhaupt Kontaktpersonen bei der zuständigen Bezirksregierung zu finden.

lehrer nrw fordert: Die Bezirksregierungen müssen umgehend Ansprechpartner für die Schulen benennen und unkomplizierte Abwicklungsverfahren bereitstellen, damit Auszahlungen zeitnah erfolgen können.
Es darf hier nicht zu leeren Versprechungen kommen!

Auf Initiative von Sven Christoffer, Vorsitzender des HPR Realschulen, hat das MSB NRW nun reagiert und in der 12. Schulmail entsprechende Kontaktmöglichkeiten benannt."