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lehrer nrw ·

3/2017

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Probebeamten-

verhältnis auf Dauer?

Viele junge Kollegen stellen immer wieder die Frage, wie lange

das Probebeamtenverhältnis dauern darf. Von der Bewährung

oder Nichtbewährung eines Beamten auf Probe hängt es schließ-

lich ab, ob er in ein Beamtenverhältnis auf Lebenszeit übernom-

men oder wegen fehlender Bewährung entlassen wird. Dennoch

ist die Antwort nur auf den ersten Blick simpel.

E

in Beamtenverhältnis auf Probe ist

spätestens nach drei Jahren in ein sol-

ches auf Lebenszeit umzuwandeln,

wenn der Beamte auf Probe sich bewährt

hat und die beamtenrechtlichen Vorausset-

zungen dafür erfüllt sind.

Bewährung bedeutet dabei allgemein die

Feststellung der Eignung, der Befähigung

sowie der fachlichen Leistung in Bezug auf

das auszuführende Amt. Festgestellt wird

diese Bewährung durch die dienstliche Be-

urteilung, erstellt von der Schulleitung auf-

grund der gesamten dienstlichen Leistun-

gen. Dies muss rechtzeitig vor Ablauf der in-

dividuellen Probezeit und unter Beachtung

möglicher Verkürzungen geschehen. Auf die

Regelprobezeit von drei Jahren können

Dienstzeiten im öffentlichen Schuldienst

oder als Lehrkraft an einer Ersatzschule an-

gerechnet werden. Die Mindestprobezeit

beträgt ein Jahr.

Entlassung und

Verlängerung

Kommt der Dienstherr allerdings zu der

Überzeugung, dass der Beamte auf Probe

Eignungs-, Leistungs- oder Befähigungs-

mängel aufweist, die nicht mehr zu behe-

ben sind, ist er verpflichtet, den Beamten

auf Probe zu entlassen. Die Probezeit ist zu

verlängern, wenn die Bewährung oder

Nichtbewährung des Beamten noch nicht

endgültig festgestellt worden ist (BVerwG,

Urteil vom 30. Oktober 2013, Az. 2 C

16.12). Erkennt der Dienstherr während

der Probezeit die fehlende Bewährung,

kann er die Entlassung unverzüglich vor-

nehmen und muss dafür nicht das Ende

der Probezeit abwarten (vgl. VG Düsseldorf

Urteil vom 6. Januar 2015, Az. 2 L

2191/14).

Ein Beamtenverhältnis auf Probe ist

spätestens nach drei Jahren in ein solches

auf Lebenszeit umzuwandeln, wenn die

beamtenrechtlichen Voraussetzungen da-

für erfüllt sind. Liegen diese Voraussetzun-

gen und insbesondere die Bewährung in

der Probezeit vor, erwächst dem Beamten

auf Probe daraus ein Anspruch auf Ernen-

nung zum Beamten auf Lebenszeit (vgl.

BVerwG, Urteil vom 30. Oktober 2013, Az.

s. o.). Der tradierte Grundsatz, dass kein

Anspruch besteht, zum Beamten ernannt

zu werden, erfährt hier eine wichtige

Durchbrechung.

Übernahme ins

Beamtenverhältnis

Der Anspruch auf Übernahme in das Be-

amtenverhältnis entsteht ausnahmsweise

auch dann, wenn der Dienstherr bereits

während der Probezeit oder nach Ablauf

der Probezeit untätig bleibt. Über die Um-

wandlung eines Beamtenverhältnisses auf

Probe in ein solches auf Lebenszeit hat der

Dienstherr zwingend zu entscheiden, so-

bald die gesetzlichen Voraussetzungen vor-

liegen. Diese Entscheidung darf nicht un-

angemessen lange hinausgezögert wer-

den, da der Beamte auf Probe sonst von

der Bewährung ausgehen und darauf ver-

trauen darf, in das Beamtenverhältnis auf

Lebenszeit übernommen zu werden. Ent-

lässt der Dienstherr den Beamten auf Pro-

be also nicht spätestens am Ende der lauf-

bahnrechtlichen Probezeit wegen man-

gelnder Bewährung (wozu auch diejenige

in gesundheitlicher Hinsicht gehört), kann

er ihm aus diesem Grunde die Übernahme

in das Beamtenverhältnis auf Lebenszeit

nach Ablauf der für die Probestatuszeit

vorgesehenen Frist nicht mehr verwehren.

Neben der mangelnden Bewährung kann

der Beamte auf Probe auch aus anderen

Gründen entlassen werden, namentlich bei

einem mittelschweren bis schweren Dienst-

vergehen. Ein solches liegt vor, wenn Be-

amte auf Probe eine Handlung begehen,

die im Beamtenverhältnis auf Lebenszeit

mindestens eine Kürzung der Dienstbezüge

zur Folge hätte. Dies ist im Schulbereich

glücklicherweise eine Ausnahme, kommt

aber gelegentlich vor.

JUNGE LEHRER NRW

Wenn der Beamte

auf Probe sich

bewährt hat

und die

beamten-

rechtlichen

Voraussetzun-

gen erfüllt, ist

ein Beamten-

verhältnis auf

Probe spätes-

tens nach drei

Jahren in ein sol-

ches auf Lebenszeit

umzuwandeln.

Tina Papenfuß

ist Vorsitzende von

junge lehrer nrw

im

lehrer nrw

E-Mail:

papenfuss@lehrernrw.de

von TINA PAPENFUSS

Foto: Fotolia/Cybrain